\u00a7 1 Allgemeines<\/strong><\/p>\n Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschlie\u00dflich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten ausdr\u00fccklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausf\u00fchren.<\/p>\n Geringe handels\u00fcbliche Abweichungen unserer Produkte sind unbeachtlich, ebenso technisch bedingte Abweichungen, z.B. durch normale Schwankungen von Rohmaterial und Zusammensetzung im Produktionsprozess, soweit die objektive Verwendbarkeit der Sache nicht beeintr\u00e4chtigt und f\u00fcr den Kunden nicht unzumutbar ist.<\/p>\n An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch f\u00fcr solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustimmung.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 2 Preise<\/strong><\/p>\n Die Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher H\u00f6he am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.<\/p>\n Die ausgedruckten Verkaufspreise sind unverbindlich empfohlene Preise inklusive Mehrwertsteuer und nur f\u00fcr die interne Verwendung des Kunden bestimmt.<\/p>\n Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu \u00e4ndern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder -erh\u00f6hungen eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 3 Lieferbedingungen<\/strong><\/p>\n Eine Lieferung erfolgt nur in den laut Preisliste angegebenen Verpackungseinheiten; darunter liegende Bestellungen werden auf volle Verpackungseinheiten aufgerundet.<\/p>\n Eingehende Auftr\u00e4ge werden sofort bearbeitet. Deshalb k\u00f6nnen Nachbestellungen aus technischen Gr\u00fcnden nur als Neuauftr\u00e4ge behandelt werden. Soweit nicht alle bestellten Waren vorr\u00e4tig sind, sind wir berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Bei Lieferverzug gew\u00e4hrt uns der Kunden eine angemessene Nachfrist.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 4 Versand<\/strong><\/p>\n Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, erfolgt die Lieferung “ab Werk”. Die Wahl des Versandweges, der Versandart und des geeigneten Verpackungsmaterials behalten wir uns vor. Sonderw\u00fcnsche gehen zu Lasten des Kunden. Mit der \u00dcbergabe der Ware an den Spediteur, Frachtf\u00fchrer oder einer sonst zur Ausf\u00fchrung der Versendung bestimmten Person, geht die Gefahr einer versp\u00e4teten Lieferung auf diesen \u00fcber. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Kunden zu versichern.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 5 Leistungshindernisse<\/strong><\/p>\n Wenn im betrieblichen Ablauf unserer Vorlieferanten Probleme auftreten, die unsererseits nicht erkennbar waren (Transportschwierigkeiten des Vorlieferanten oder Probleme in der Verbringung der Ware an uns trotz sorgf\u00e4ltiger Auswahl des Frachtunternehmens), sind wir berechtigt, die Lieferung des Kaufgegenstandes bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unm\u00f6glichkeit oder eines hierauf beruhenden Unverm\u00f6gens hinauszuschieben. Dies gilt auch, wenn die Lieferung nur teilweise nicht rechtzeitig, aufgrund der vorbeschriebenen Umst\u00e4nde, m\u00f6glich ist. Ist nicht absehbar, wann das vorbeschriebene Leistungshindernis beseitigt ist, so sind wir auch berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise (soweit noch nicht erf\u00fcllt) zur\u00fcckzutreten. Das teilweise R\u00fccktrittsrecht gilt nur f\u00fcr den Fall, dass die Teillieferung f\u00fcr den Kunden von Interesse ist.<\/p>\n Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschlie\u00dflich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zuf\u00e4lligen Untergangs oder einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden \u00fcber, in dem dieser in Annahmeverzug ger\u00e4t.<\/p>\n Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgesch\u00e4ft im Sinne von \u00a7 376 HGB ist. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Vertragsverhandlung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vors\u00e4tzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im \u00dcbrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs f\u00fcr jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.<\/p>\n F\u00fcr den Schaden des Kunden haften wir nur, wenn dieser darauf beruht, dass unsererseits durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen, eine Pflichtverletzung bei der Vertragsverhandlung oder eine Vertragsverletzung nach Vertragsschluss in vors\u00e4tzlicher oder grob fahrl\u00e4ssiger Weise begangen wurde. Gleiches gilt f\u00fcr die Delikthaftung. Abweichend von Vorstehendem haften wir auch f\u00fcr die in leicht fahrl\u00e4ssiger Weise erfolgte Verletzung oder Nichterf\u00fcllung vertragswesentlicher Pflichten durch unseren gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 6 Zahlungsbedingungen<\/strong><\/p>\n Unsere Rechnungen sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, innerhalb von 30 Tagen netto zur Zahlung f\u00e4llig. Eine Zahlungsverpflichtung, abgesehen von der Barzahlung, gilt erst dann als erf\u00fcllt, wenn der betreffende Rechnungsbetrag endg\u00fcltig unserem Konto gutgeschrieben wurde. Dies gilt auch bei Zahlung per Scheck. Wir behalten uns vor, Wechsel jederzeit zur\u00fcckzugeben. Bei Ziel\u00fcberschreitung sind wir berechtigt, die offenen Posten f\u00e4llig zu stellen. Ein Skontoabzug auf Neurechnungen ist in diesem Fall unzul\u00e4ssig. Weiterhin gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverh\u00e4ltnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig sind. Ger\u00e4t der Kunde mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in H\u00f6he von 8 Prozentpunkten \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europ\u00e4ischen Zentralbank.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 7 Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufm\u00e4nnischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst bei Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehung mit dem Kunden auf ihn \u00fcber. Der Kunde verpflichtet sich, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere verpflichtet er sich, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahl- und Einbruchsdiebstahl ausreichend zum Neuwert zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten.<\/p>\n Wird die Kaufsache vor dem \u00dcbergang des Eigentums durch den Kunden verarbeitet, umgebildet oder mit anderen Sachen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Kaufsache. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilm\u00e4\u00dfig Miteigentum \u00fcbertr\u00e4gt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum f\u00fcr uns. Der Kunde tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundst\u00fcck gegen einen Dritten erwachsen.<\/p>\n Vor dem \u00dcbergang des Eigentums ist die Verpf\u00e4ndung oder Sicherungs\u00fcbereignung der Ware untersagt. Eine Weiterver\u00e4u\u00dferung ist nur im Rahmen eines ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsgangs ausgestattet. F\u00fcr den Fall der Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller H\u00f6he an uns ab.<\/p>\n Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung erm\u00e4chtigt. Unsere Befugnis, diese Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unber\u00fchrt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erl\u00f6sen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ger\u00e4t und insbesondere keinen Antrag auf Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, so k\u00f6nnen wir verlangen, dass der Kunde uns abgetretene Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugeh\u00f6rigen Unterlagen aush\u00e4ndigt und dem Schuldner die Abtretung mitteilt.<\/p>\n Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsf\u00e4higkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, \u00fcber die Waren zu verf\u00fcgen. Wir k\u00f6nnen in einem solchen Fall vom Vertrag zur\u00fccktreten und\/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegen\u00fcber dem Warenempf\u00e4nger widerrufen. Bei Pf\u00e4ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter benachrichtigt uns der Kunde unverz\u00fcglich schriftlich, damit wir Klage gem. \u00a7 771 ZPO erheben k\u00f6nnen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und au\u00dfergerichtlichen Kosten gem\u00e4\u00df \u00a7 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde f\u00fcr den uns entstehenden Ausfall.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 8 M\u00e4ngelhaftung<\/strong><\/p>\n Jede Ware ist sofort nach dem Erhalt und vor dem Verarbeiten auf Fehler zu pr\u00fcfen. Offensichtliche M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen. Bei versteckten M\u00e4ngeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Adressat der R\u00fcge sind nur wir oder ein Bevollm\u00e4chtigter. Nicht berechtigt zur Entgegennahme der R\u00fcge sind Vertreter, z.B. der Frachtf\u00fchrer. Beanstandete Ware darf nur mit unserer Genehmigung zur\u00fcckgesandt werden. Ist die Beanstandung auf Verschulden des Kunden zur\u00fcckzuf\u00fchren; insbesondere bei Falschbestellungen, sind wir nicht zur R\u00fccknahme verpflichtet. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgeb\u00fchr in H\u00f6he von 15% vom Auftragswert in Abzug gebracht.<\/p>\n Soweit ein Mangel in der Kaufsache vorliegt, zu dem auch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft z\u00e4hlt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherf\u00fcllung in Form einer M\u00e4ngelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erh\u00f6hen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erf\u00fcllungsort verbracht wurde. Der Kunde verpflichtet sich, uns die \u00dcberpr\u00fcfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Kunden oder bei uns zu gestatten. Sofern der Kunde uns die \u00dcberpr\u00fcfung verweigert, werden wir von der Gew\u00e4hrleistung befreit. Schl\u00e4gt die Nacherf\u00fcllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, R\u00fccktritt oder Minderung zu verlangen.<\/p>\n Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzanspr\u00fcche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit, einschlie\u00dflich Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit unserer Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen beruhen. Sofern uns keine vors\u00e4tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.<\/p>\n Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt unber\u00fchrt; dies gilt auch f\u00fcr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/p>\n Die Verj\u00e4hrungsfrist f\u00fcr M\u00e4ngelanspr\u00fcche betr\u00e4gt 12 Monate, gerechnet ab Gefahr\u00fcbergang. Die Verj\u00e4hrungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach \u00a7\u00a7 478, 479 BGB bleibt unber\u00fchrt. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegen\u00fcber ausgeschlossen oder eingeschr\u00e4nkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die pers\u00f6nliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n <\/p>\n \u00a7 9 Gerichtsstand – Erf\u00fcllungsort<\/strong><\/p>\n Der Gerichtsstand ist Fulda; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, ist Erf\u00fcllungsort f\u00fcr beide Teile Fulda.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00a7 1 Allgemeines Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschlie\u00dflich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten ausdr\u00fccklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 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